Wenn Olaf Scholz und Emmanuel Macron sich treffen, werden sie wahrscheinlich über Inflation, Flüchtlinge und Kriege sprechen, weniger über Cannabis. Trotzdem glauben in einer Linkedin-Umfrage 70 Prozent der Teilnehmenden, dass die Wahl des Europäischen Parlaments wichtig oder sogar extrem wichtig für die Zukunft von Cannabis in Europa ist. Aktuell scheint es so, dass dort zukünftig eher die Gegner einer progressiven Cannabis-Regulierung zulegen werden. Schlechte Zeichen? Ja und nein. Damit einzelne Mitgliedsländer in der EU Cannabis als Genussmittel legalisieren können, müssten der Rahmenbeschluss von 2004 und das Schengener Abkommen angepasst werden. Die Rolle des Europäischen Parlaments ist dabei klar definiert – und zwar durch das “ordentliche Gesetzgebungsverfahren.” Über welche Themen Macron und Scholz reden, ist dabei Nebensache.
Das Parlament kann erstens die Kommission auffordern, ein Gesetzgebungsverfahren zu initiieren. Zweitens muss, so die Anpassungen schlussendlich implementiert werden, eine absolute Mehrheit der Parlamentarier dafür stimmen. Die Chancen dafür könnten nach der Wahl schlechter stehen. Allerdings darf ohnehin angezweifelt werden, dass Kommission, Rat und Parlament die Legalisierung auf dem Zettel haben, ganz gleich, wie die Wahl ausgeht. Und zusätzlich verschlechtern wird sich das EU-Recht wohl auch in den kommenden Jahren nicht. Die größte Wahrscheinlichkeit, den Traum vom legalen Cannabis-Genussmittelmarkt in der EU einen Schritt näher zu kommen, bleiben groß angelegte Pilotprojekte – oder ein bahnbrechendes Urteil vor dem EuGH. Es liegt daher vor allem in der Verantwortung einzelner Mitgliedsstaaten, dass sich das Rad des Wandels weiter dreht.